Brian alias Carlos ist vielen ein bekannter Name. Im April dieses Jahres haben wir bereits über ihn berichtet. Aktuell läuft gegen ihn eine weitere Strafuntersuchung wegen verschiedenster Gewaltdelikte. Brian befindet sich seit Ende September 2017 in Untersuchungs- bzw. Sicherheitshaft. Diese verbringt er in Einzelhaft in einer separaten Sicherheitsabteilung in der Justizvollzugsanstalt Pöschwies, wo verurteilte Straftäter untergebracht sind. Mit dem jüngsten Bundesgerichtsurteil (BGer 1B_52/2021 vom 24. März 2021) werden neue brisante Details zu seiner Gefangenschaft bekannt.

Gestützt auf das Gebot zur Trennung von verurteilten Gefangenen und Beschuldigten in strafprozessualer Haft sowie aufgrund der Unschuldsvermutung beantragte Brian im 2018 die Verlegung aus der Justizvollzugsanstalt Pöschwies in ein Untersuchungsgefängnis. Das Bundesgericht wies diesen Antrag (vorerst) ab.

Dieser Entscheid ist in rechtlicher Hinsicht durchaus begründet. Erstaunlich ist aber vielmehr, welche erheblichen Ressourcen er als einzelner Beschuldigter tatsächlich in Anspruch nimmt. Aufgrund seines aggressiven Verhaltens wurde für ihn nämlich nicht nur ein individuell ausgerichtetes Spezialsetting mit besonderen baulichen Vorrichtungen errichtet (bspw. bauliche Verstärkung von vier Zellen und die Einrichtung eines eigenen Spazierhofes). Obwohl er 23 Stunden am Tag eingeschlossen ist und nur 1 Stunde pro Tag allein in den Gefängnishof gehen darf, beschäftigt er sogar 37 (!) Gefängnismitarbeiter. Alleine für die Zellenöffnung zur Gewährung des täglichen einstündigen Spaziergangs werden jeweils gleichzeitig sechs (!) Aufseher mit Schutzausrüstung eingesetzt. Für diese Aufgabe sind insgesamt 30 Personen angestellt, die sich im Turnus abwechseln.

Diese Kosten bezahlt – wie könnte es anders sein – natürlich die öffentliche Hand.