KURIOSES
von Rechtsanwältin Flavia Dudler
Menschenunwürdige Haftbedingungen in der Schweiz (!)
Viele kennen ihn: Brian, der früher als Carlos bekannt gewordene Jugendliche, welcher in der Schweiz mit seinem Verhalten schon mehrfach Aufsehen erregte. Wegen des Vorwurfs der versuchten schweren Körperverletzung sass er ab April 2016 bis Januar 2017 in Untersuchungshaft bzw. im vorzeitigen Strafvollzug.
Dabei widerfuhren ihm im Gefängnis Pfäffikon grausame bzw. menschenunwürdige Haftbedingungen: Einzelhaft, das stetige Tragen von Fussfesseln, Verbot von Spaziergängen, ein einziges Kleidungsstück, keine Matratze in der Zelle, keine Decke, kein Lese- und Schreibmaterial, Vorenthaltung seiner Post und keine Möglichkeit, sich zu waschen oder sich die Zähne zu putzen.
Bedingungen und Umstände, wie man sie grundsätzlich nur von ausländischen Gefängnissen her kennt. Mit Urteil vom 11. März 2021 hiess das Bezirksgericht Zürich seine Staatshaftungsklage daher teilweise gut
Nichts desto trotz wies das Bezirksgericht Zürich seine Schadenersatz- und Genugtuungsforderungen ab, weil sie nicht bereits während des Strafverfahrens, das am 6. März 2017 rechtskräftig beendet wurde, geltend gemacht wurden. Brian hätte diese Ansprüche offenbar bereits stellen müssen, als ihm kein Lese- und Schreibmaterial zur Verfügung stand.